Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Britta P. • 05.06.2026
Wann legt die Landesregierung das Reparaturgesetz zur amtsangemessenen Alimentation vor – und wie werden Alleinerziehende darin berücksichtigt?
Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort 28.07.2026 von Marcus Optendrenk CDU

Daher ist in einem ersten Schritt mit einer Besoldungserhöhung von 3,36 Prozent schon eine Anpassung der Bezüge rückwirkend zum 1. April 2026 erfolgt, die schon bei den Beamtinnen und Beamten angekommen ist.

Frage von Stefan M. • 03.06.2026
Das Belgische Viertel verkommt zum Drogenhotspot. Ich wohne dort seit Jahren und fühle mich seit neuestem als sei ich im Frankfurter Bahnhofsviertel. Was tun Sie dagegen?
Portrait von Berivan Aymaz
Antwort ausstehend von Berivan Aymaz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Felix S. • 29.05.2026
Wie ist es mit der Verkehrswende vereinbar, dass ÖPNV-Tarife im Gebiet des heutigen VRR massiv steigen? Wie wollen Sie E-PKW-Besitzer dazu bringen, sich so teure Ticktes zu kaufen? Verkehrswende ade?
Portrait von Andreas Keith
Antwort 01.10.2026 von Andreas Keith AfD

Als E-Fahrzeugnutzer ist das Deutschlandticket für Sie nur eine weitere Mobilitätsoption.

Frage von Felix S. • 29.05.2026
Wie ist es mit der Verkehrswende vereinbar, dass ÖPNV-Tarife im Gebiet des heutigen VRR massiv steigen? Wie wollen Sie E-PKW-Besitzer dazu bringen, sich so teure Ticktes zu kaufen? Verkehrswende ade?
Portrait von Andreas Keith
Antwort ausstehend von Andreas Keith AfD
Frage von Felix S. • 29.05.2026
Wie ist es mit der Verkehrswende vereinbar, dass ÖPNV-Tarife im Gebiet des heutigen VRR massiv steigen? Wie wollen Sie E-PKW-Besitzer dazu bringen, sich so teure Ticktes zu kaufen? Verkehrswende ade?
Portrait von Jens-Peter Nettekoven
Antwort ausstehend von Jens-Peter Nettekoven CDU