dort wo das Thema Cannabis die Landesgesetzgebung betrifft, werde ich mich selbstverständlich dafür einsetzen, dass Grenzwerte im Straßenverkehr äquivalent zu Alkoholgrenzwerten umgesetzt werden.
Das ist nicht richtig. Die Lage ist aktuell angespannt und deshalb fördern wir die Branche mit Maßnahmen, um Mieten zu stabilisieren und Probleme abzufedern.
Das Land gibt Richtlinien vor, verantwortlich sind dann aber die Schulträger - inhaltlich und finanziell - d.h. jeder entscheidet selbst über die Ausstattung.
Schule mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung. Teilhabe mit individuellen Zielen, individueller Förderung und mit entsprechendem Abschluss.
Es ist unser klares Ziel, diese Staatsleistungen gemäß dem Auftrag der Weimarer Reichsverfassung abzulösen
