Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Thomas Stotko
Antwort 02.02.2011 von Thomas Stotko SPD

(...) wie Sie den aktuellen Diskussionen der Medien momentan entnehmen können, kämpft die SPD zur Zeit für Verbesserungen im Hartz-IV-Bereich. Sofern Sie zu Unrecht Rückzahlungen leisten müssen, steht Ihnen Beratungs- und Prozesskostenhilfe zu. (...)

Portrait von Martin Schoser
Antwort 02.02.2011 von Martin Schoser CDU

(...) Auf Bundesebene jedoch können meiner Meinung nach Volksentscheide dVolksentscheiden Fragen und Sachverhalten unserer Gesellschaft kaum gerecht werden. Naturgemäß können die meisten Volksentscheide und Volksabstimmungen nur einfache „Ja“ oder „Nein" - Antworten anbieten. (...)