Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Hermann R. • 09.09.2022
Wie politisch dürfen Lehrkräfte sein?
Portrait von Swantje Schendel
Antwort 12.01.2023 von Swantje Schendel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der politische Diskurs ist im Sinne des schulischen Bildungsauftrags. Transparenz der eigenen politischen Haltung ist hierbei geboten.

Portrait von Hermann Grupe
Antwort 05.10.2022 von Hermann Grupe FDP

Verkehr pauschal und ohne sachlichen Grund zu verlangsamen ist für mich auch kein erstrebenswertes Ziel.

Portrait von Uwe Schünemann
Antwort 09.09.2022 von Uwe Schünemann CDU

Eine Geschwindigkeitsbegrenzung muss auf die jeweilige Situation vor Ort abgestimmt sein und sollte für den Verkehrsteilnehmer nachvollziehbar sein.  

Portrait von Christian Meyer
Antwort ausstehend von Christian Meyer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Sabine Tippelt
Antwort 12.09.2022 von Sabine Tippelt SPD

Eine Geschwindigkeitsbegrenzung muss dabei immer auf die örtliche Situation angepasst sein.