Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Marianne D. • 27.09.2017
Antwort von Marco Brunotte SPD • 28.09.2017 (...) Soziale Herkunft soll kein Hemmnis mehr für den Bildungserfolg sein – ebenso wenig wie die Finanzkraft der Lernenden. (...) Eine SPD-Landesregierung wird das Niedersächsische Schulgesetz mit dem Ziel novellieren, Schulgeldfreiheit für die Ausbildung in der Ergotherapie, der PTA, den Erzieherberufen und der Sozialassistenz einzuführen. (...)
Frage von Michael K. • 27.09.2017
Antwort von Kirsten Neuhaus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.10.2017 (...) Der Einsatz der Manipulationssoftware wiederum ist nicht annehmbar. Gesetze müssen eingehalten werden - und Überwachungsbehörden müssen frei agieren. (...)
Frage von Axel H. • 27.09.2017
Antwort ausstehend von Veli Yildirim Die Linke Frage von Axel H. • 27.09.2017
Antwort von Maaret Westphely BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.09.2017 (...) Wir haben Bahnstrecken und Haltepunkte reaktiviert. Wir haben mit der Kommunalisierung der Ausgleichzahlungen für Rabatte im Schülerverkehr und den zusätzlichen 20 Millionen Euro den ÖPNV zukunftssicher gemacht und den Weg für Mobilitätskonzepte geebnet. Für uns Grünen sieht die Zukunft der Mobilität nachhaltig und klimaschonend aus: Wir setzen uns für einen ökologischen Wandel hin zu alternativen Antriebssystemen im Automobilbereich ein; wir wollen weiter Bus und Bahn stärken; und wir wollen vor allem neue und innovative Mobilitätskonzepte entwickeln. (...)
Frage von Uwe M. • 27.09.2017
Antwort von Heiner Schönecke CDU • 28.09.2017 (...) Sie müssten also fast 30 Jahre im Niedersächsischen Landtag arbeiten um den Höchstsatz zu erreichen. Diese Altersentschädigung ist zu versteuern, mit einem Einkommenssatz der sich dann natürlich auf das Gesamteinkommen bezieht. Dem Abgeordneten steht diese Altersentschädigung ab dem vollendeten 65 Lebensjahr zu. (...)
Frage von Susanna K. • 27.09.2017
Antwort von Oliver Lottke SPD • 28.09.2017 (...) Ich selber bin zu einer Zeit in die Schule gegangen, da gab es im Land Bremen die komplette Lernmittelfreiheit. Ich sehe Lernmittelfreiheit als einen Beitrag zu Chancengleichheit, deshalb würde ich mir perspektivisch diese wieder wünschen und werde mich auch dafür einsetzen. (...)