Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Nils Bassen
Antwort 01.10.2017 von Nils Bassen Die Linke

(...) Doch diese ganze Diskussion ist leider falsch. Erstmal gibt es nur Zinsen wenn es auch Wachstum gibt, deshalb sind die Zinsen der EZB beispielsweise Null, weil ein "mehr" an Geld nur durch größere Waren- und Dienstleistungen bezahlt werden können. Im Vergleich zu vor 500 Jahren als es kein Wachstum gab und alle paar Jahre die Schulden erlassen werden mussten, gibt es jetzt nämlich durch technischen Fortschritt andere Vorraussetzungen. (...)

Frauke Heiligenstadt
Antwort 01.10.2017 von Frauke Heiligenstadt SPD

(...) Bezüglich der Kritik, Abordnungen von Gymnasien an andere Schulformen seien zu spät erfolgt, verweise ich auf den Präsidenten der Niedersächsischen Landesschulbehörde Ulrich Dempwolf. Die Landesschulbehörde ist zuständig für die Durchführung des Einstellungsverfahrens und hat in den letzten Jahren über 14000 Einstellungen umgesetzt. (...)

Frage von Karsten L. • 30.09.2017
Frage an Doris Glahn von Karsten L. bezüglich Recht
Portrait von Doris Glahn
Antwort 04.10.2017 von Doris Glahn SPD

(...) Zusätzlich wird die SPD in der kommenden Legislaturperiode 1.000 Einstellungsmöglichkeiten schaffen, sowohl für den Einsatz- und Streifendienst als auch Experten für Cybercrime und Terrorismus. Die Polizeiarbeit soll sich auf den Kern ihrer Ermittlungs- und Analysearbeit konzentrieren, moderne Software die Arbeit verbessern und unterstützen. (...)

Antwort 29.09.2017 von Dietmar Ehbrecht FREIE WÄHLER

(...) Es müssen langfristig in allen Bundesländern gleichwertige Strukturen und Lernbedingungen auf bestmöglichem Niveau geschaffen werden. Dazu ist die Abschaffung des Föderalismus im deutschen Bildungssystem erforderlich. Gleichermaßen ist es wichtig, die Eckpfeiler der Bildung im Grundgesetz festzuschreiben, damit nicht nach jedem Wechsel der politisch Verantwortlichen ein Wechsel der Bildung folgt. (...)