Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Wilhelm - Uwe J. • 05.01.2008
Frage an Heinrich Aller von Wilhelm - Uwe J. bezüglich Verkehr
Portrait von Heinrich Aller
Antwort 07.01.2008 von Heinrich Aller SPD

(...) Ausschlaggebend für die Sperrung des Nienstedter Passes an Sonn- und Feiertagen für Motorräder sind die hohen Unfallzahlen. Gerade unter Beteiligung von Motorrädern ist es in der Vergangenheit insbesondere an Sonn- und Feiertagen zu einer Reihe von Unfällen auf der Passstraße gekommen. (...)

Portrait von Miriam Staudte
Antwort 06.01.2008 von Miriam Staudte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ich muss Ihnen mitteilen, dass ich den Bau der Elbbrücke Neu Darchau aus finanziellen und ökologischen Gründen ablehne. (...) Die Brücke würde also auf Pump gebaut werden, das heißt, dass jährlich Zinsen in Höhe von mindestens 1,3 Million € anfallen- damit könnte man die Fähre Tanja umsonst fahren lassen. (...) Es gibt Stimmen auf oberster Verwaltungsebene in Lüneburg, die sagen, dass die Unterhaltungskosten für eine Brücke langfristig höher wären als die Baukosten. (...)

Ministerin Daniela Behrens
Antwort 16.01.2008 von Daniela Behrens SPD

(...) vielen Dank für Ihre Email. Die überaus positive Entwicklung der Häfen in Bremerhaven und Cuxhaven in Bezug auf Seegüterverkehr, Containerumschlag, Automobilumschlag und Arbeitsplätze macht es notwendig, eine leistungsfähige Infrastruktur zur Hinterlandanbindung zu schaffen. Dies ist wichtig, um unsere Häfen zu sichern und weiter wachsen zu lassen. (...)

Portrait von Martin Gödecke
Antwort 05.01.2008 von Martin Gödecke FREIE WÄHLER

(...) Doch es muss der Ausbau von erneuerbarer Energie weiter vorangetrieben werden, um die Schadstoffbelastung zu Reduzieren. Und es müssen neue kleinere Kraftwerke gebaut werden, die außer Strom auch noch Fernwärme erzeugen, um einen besseren Auslastungsgrad zu erzielen. Diese könnten Kommunale Energieerzeuger betreiben. (...)

Portrait von Swantje Hartmann
Antwort 08.01.2008 von Swantje Hartmann CDU

(...) Sie haben hier ein sehr wichtiges Thema angesprochen, das auch mich beschäftigt. Wie sie vielleicht wissen, sitze ich im Untersuchungsausschuss zur Auftragsvergabe Jade-Weser-Port. Mehrere Zeugen haben Korruptions- und Manipulationsvorwürfe gegen die Landesregierung beim Vergabeverfahren erhoben. (...)

Portrait von Matthias Möhle
Antwort 10.01.2008 von Matthias Möhle SPD

(...) Leider ist diese Frage sehr unspezifisch, sodass ich nicht sicher bin, was Sie genau damit meinen. Generell fällt die Ausgestaltung und somit auch die Änderung der Hartz IV-Gesetze dem Bund zu. Da ich jedoch für den Niedersächsischen Landtag kandidiere und nicht für einen Sitz im Deutschen Bundestag, werde ich keine Möglichkeiten haben, an der bestehenden Gesetzeslage etwas zu ändern. (...)