Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Ministerin Daniela Behrens
Antwort 28.03.2026 von Daniela Behrens SPD

Genau deshalb arbeiten wir kontinuierlich daran, die Beurteilungssystematik weiterzuentwickeln – mit klareren und möglichst objektiven Kriterien. Erfahrung ist dabei ein Wert, der sich nicht allein in Zahlen oder Einzelbeurteilungen ausdrücken lässt.

Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 10.03.2026 von Jan-Philipp Beck SPD

Aus meiner Sicht ist es wenig zielführend, bereits jetzt in das Gesetzgebungsverfahren zu starten und Tatsachen zu schaffen, wenn im Zuge bald zu erwartender Gerichtsurteile noch einmal unter Umständen neue Aspekte oder Hinweise auftauchen, die wir innerhalb dieses Prozesses besser mit berücksichtigen sollten

Portrait von Martina Machulla
Antwort 10.03.2026 von Martina Machulla CDU

Als Mitglied der CDU-Landtagsfraktion werde ich die Entwicklung weiterhin kritisch begleiten und mich dafür einsetzen, dass Niedersachsen eine rechtssichere, wettbewerbsfähige und faire Besoldung für seine Beamtinnen und Beamten gewährleistet.

Portrait von Jörn Domeier
Antwort ausstehend von Jörn Domeier SPD
Portrait von Björn Meyer
Antwort 25.03.2026 von Björn Meyer SPD

Eine langfristig verfassungskonforme und amtsangemessene Alimentation soll sichergestellt werden. Sonderzahlungen für das Jahr 2025 sind beschlossen.

Portrait von Detlev Schulz-Hendel
Antwort ausstehend von Detlev Schulz-Hendel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN