Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 15.05.2026 von Jan-Philipp Beck SPD

Das Bundesverfassungsgericht legte im Zuge des Urteils zur Besoldung der Beamtinnen und Beamten in Berlin als Bezugsgröße eine vierköpfige „Alleinverdienerfamilie“ zugrunde, wobei die Beamtin bzw. der Beamte als „Haushaltsvorstand“ mit dem Faktor 1,0, die Partnerin bzw. der Partner mit einem Faktor von 0,5, ein mindestens 14 Jahre altes Kind ebenfalls mit dem Faktor 0,5 und ein jüngeres Kind mit dem Faktor 0,3 berücksichtigt wird.

Frage von Rene E. • 15.04.2026
Besoldungsanpassung in Niedersachsen
Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 13.05.2026 von Jan-Philipp Beck SPD

Im April wurde das Niedersächsische Gesetz über die Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge im Jahr 2026 (Drucksache 19/10402) direkt in den Ausschuss für Haushalt und Finanzen eingebracht und dort am 22. April zum ersten Mal beraten.

Ein junger Herr mit Brille, kurzen braun-schwarzen Haaren, mit dunkel blauen Sakko und weißem Hemd. Hinter dem Kopf eine Kopfstütze
Antwort 16.04.2026 von Constantin Grosch SPD

Vielen Dank für Ihre Rückmeldung – und für die berechtigte Korrektur.

Frage von Christian P. • 15.04.2026
Reaktion Niedersachsens auf die Bundesbesoldungsverordnung
Portrait von Annette Schütze
Antwort 28.04.2026 von Annette Schütze SPD

Ich gehe aber fest davon aus, dass im Rahmen des oben genannten Gesetzgebungsverfahrens eine gute und auskömmliche Lösung gefunden wird.

Portrait von Pippa Schneider
Antwort 16.04.2026 von Pippa Schneider BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Mir sind keine Bestrebungen vor Ort bekannt, das Duderstädter Rathaus als UNESCO Kulturerbe anzumelden. Was allerdings meine volle Unterstützung hat, ist die Anmeldung des Grünen Bands als UNESCO Weltnatur- und -kulturerbe.

Antwort 22.04.2026 von Colette Christin Thiemann CDU

Für den Landkreis Schaumburg und insbesondere die Samtgemeinde Rodenberg bedeutet das: Wir müssen bestehende Angebote besser vernetzen, die Infrastruktur stärken und ländliche Räume stärker in die Tourismusstrategie einbinden