Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael E. • 28.07.2026
Sind sie für ein Regitram netz Karlsruher Modell für die Regioen Göttingen VSN Gebiet und für dierekt zug nordhausen-Paderborn und Erahlt der Manufaktur Fürstenberg
Portrait von Pippa Schneider
Antwort ausstehend von Pippa Schneider BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Heiko K. • 28.07.2026
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Haben Sie schon aktualisuierte Informartionen zur Alimentationsanpassung für nds. Beamte im Hinblick auf ein zu erwartendes Urteil des Bundesverfassungsgerichts? Gibt es schon einen Referentenentwurf
Portrait von Andreas Hoffmann
Antwort ausstehend von Andreas Hoffmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Andrea Martina H. • 27.07.2026
Herr Kurku, wie bewerten Sie das Risiko fehlerhafter Inobhutnahmen durch Jugendämter, wenn diese auf der medizinisch umstrittenen Ausschlussdiagnose des Schütteltraumas (AHT) beruhen?
Portrait von Deniz Kurku
Antwort 10.08.2026 von Deniz Kurku SPD

Unser Ziel ist ein ausgewogenes Vorgehen: Kinder müssen wirksam vor Misshandlung geschützt werden, gleichzeitig müssen Fehlentscheidungen so weit wie möglich vermieden werden.

Frage von Florian F. • 25.07.2026
Werden Sie sich innerhalb der SPD dafür einsetzen, dass Deutschland keinem EU-Kompromiss zustimmt, der private Nachrichten anlasslos scannt oder Ende-zu-Ende-Verschlüsselung schwächt?
Antwort ausstehend von Karin Emken SPD
Frage von Björn F. • 24.07.2026
Werden Sie sich gegen die geplante EU Chatkontrolle und gegen jede Form anlassloser Massenüberwachung einsetzen?
Profil Heike Koehler
Antwort 03.08.2026 von Heike Koehler CDU

Die Beratungen zur geplanten EU Regelung finden auf europäischer Ebene statt. Als Mitglied des Niedersächsischen Landtages habe ich darauf keinen unmittelbaren Einfluss, dennoch nehme ich die Rückmeldungen und Bedenken aus der Bevölkerung sehr ernst.