Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stephan S. • 25.09.2025
Wann planen sie den Entwurf für das Niedersächsische Transparenzgesetz zu Abstimmung zu bringen?
Portrait von Evrim Camuz
Antwort 26.09.2025 von Evrim Camuz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich habe im Januar 2024 einen fertigen Entwurf zum Transparenzgesetz dem Koalitionspartner vorgelegt und stehe seither für Verhandlungen bereit.

Frage von Michael G. • 23.09.2025
Wieso meinen Sie das KCang wäre gescheitert wenn Studien und Berichte das Gegenteil Ihrer Aussagen belegen?
Ministerin Daniela Behrens
Antwort 28.09.2025 von Daniela Behrens SPD

Die erste Evaluierung des Konsumcannabisgesetzes (KCanG) ist für den 1. Oktober 2025 vorgesehen und soll die Auswirkungen auf Kinder- und Jugendschutz sowie Besitz- und Weitergabemengen beleuchten

Frage von Frank T. • 23.09.2025
In einer zuvor von Ihnen beantworteten Frage schrieben sie, die Ziele des KCanG wären nicht erreicht. Ich würde mich freuen, wenn sie das ausführen könnten.
Ministerin Daniela Behrens
Antwort 28.09.2025 von Daniela Behrens SPD

Die erste Evaluierung des Konsumcannabisgesetzes (KCanG) ist für den 1. Oktober 2025 vorgesehen und soll die Auswirkungen auf Kinder- und Jugendschutz sowie Besitz- und Weitergabemengen beleuchten

Frage von Lukas W. • 22.09.2025
Warum machen Sie unseren sowieso schon massiv überlasteten Lehrkräften das Leben noch schwerer? Plattformen wie neutrale-lehrer.de verleiten zu Denunziation.
Portrait von Jens-Christoph Brockmann
Antwort 22.09.2025 von Jens-Christoph Brockmann AfD

Wenn es Ihnen wirklich um die Entlastung von Lehrkräften ginge, sollten Sie sich an die zuständigen Kultusminister wenden