Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Laura Hopmann
Antwort 25.09.2026 von Laura Hopmann CDU

Denn eines muss klar sein: Beim Schutz der Kleinsten darf es kein „Wir arbeiten daran“ über Jahre geben. Kinder haben keinen Aufschub. Sie brauchen jetzt Schutz.

Ministerin Daniela Behrens
Antwort 31.08.2026 von Daniela Behrens SPD

Hauptverwaltungsbeamtinnen und -beamte in einer Kommune werden in der Regel durch den Amtsantritt Beamte auf Zeit. Damit müssen sie sich – wie alle anderen Beamtinnen und Beamte auch – durch ihr gesamtes Verhalten zu der freiheitlichen demokratischen Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und in Niedersachsen zur Niedersächsischen Verfassung bekennen und für deren Erhaltung eintreten.

Portrait von Ulf Prange
Antwort 17.08.2026 von Ulf Prange SPD

Die Problematik ist auf europäischer Ebene inzwischen erkannt worden.

Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort ausstehend von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Ministerin Daniela Behrens
Antwort 24.08.2026 von Daniela Behrens SPD

Das Ausschreibeverfahren für das landesweite Firmenfitness-Angebot läuft aktuell noch.