Frage von Thomas O. • 12.01.2024
Antwort von Björn Meyer SPD • 17.01.2024
Ganz grundsätzlich halte ich ein AfD-Verbot für wünschenswert.
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Frage von Bernd D. • 12.01.2024
Antwort ausstehend von Alexander Saade SPD
Frage von Juliane v. • 12.01.2024
Antwort von Meta Janssen-Kucz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.11.2024
AfD Verbotsantrag im Bundestag wird unterstützt!
Frage von Juliane v. • 12.01.2024
Antwort ausstehend von Nico Bloem SPD
Frage von Thomas Z. • 11.01.2024
Antwort von Brian Baatzsch SPD • 19.01.2024
In Bezug auf ein Verbotsverfahren kann ich leider nur mittelbar Einfluss nehmen, da antragsberechtigt nur der Bundestag, der Bundesrat oder die Bundesregierung sind. Ich unterstütze aber meine Parteigenossinnen und Genossen sowie jede andere Kraft bei der Beantragung eines Verbotsverfahrens.
Frage von Sven G. • 11.01.2024
Antwort von Eva Viehoff BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.02.2025
Ein solches Verfahren wird sich lange hinziehen.