Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Porträt von Antonia Hillberg in einem blauen Blazer.
Antwort 05.01.2026 von Antonia Hillberg SPD

Mein Team und ich prüfen aktuell passende Termine und Formate, um im kommenden Jahr ein solches Bürger*innengespräch zu ermöglichen.

Antwort 02.12.2025 von Colette Christin Thiemann CDU

Die Samtgemeinde hat im Februar 2024 mögliche Standorte für zwei bis drei Windenergieanlagen vorgestellt, unter anderem bei Hülsede, Apelern und Lauenau

Portrait von Anne Kura
Antwort ausstehend von Anne Kura BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Ministerin Daniela Behrens
Antwort 06.02.2026 von Daniela Behrens SPD

Gewalt ist grundsätzlich zu keiner Zeit zu tolerieren, nicht auf Volksfesten, nicht zu Silvester und auch nicht in Fußballstadien

Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 29.01.2026 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Welche Leistungen genau als versicherungsfremd gelten, ist fachlich umstritten. Auf Basis einer der beiden gängigen Definitionen kommt die Deutsche Rentenversicherung in neueren Berechnungen jedoch zu dem Ergebnis, dass derzeit eine Finanzierungslücke von rund 40 Milliarden Euro besteht.

Portrait von Olaf Lies
Antwort 17.12.2025 von Olaf Lies SPD

Unser Ziel: Krankenkassenbeiträge stabil halten - aber nicht auf Kosten von Ländern, Kommunen und Kliniken. Daher musste das Thema in den Vermittlungsausschuss.