Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Philipp S. • 10.01.2024
Nachdem jetzt die AfD recht deutlich gemacht hat, dass sie nicht nur wie Nazis redet sondern auch schon konkret Ethnischesäuberung plant, wollte ich mal fragen ob da jetzt was gemacht wird oder nicht?
Portrait von Evrim Camuz
Antwort ausstehend von Evrim Camuz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Christa L. • 08.01.2024
Na nu? Keine Antwort auf meine Frage, wie es jetzt mit verbeamteten Pensionären*innen geht, die immer in der GKV sind und waren??
Portrait von Eva Viehoff
Antwort 10.01.2024 von Eva Viehoff BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Heute bekam ich dazu eine Antwort, die ich gerne an Sie weiter leite. Danach können Beamtinnen und Beamte sowie Pensionärinnen und Pensionäre die aktuell bereits freiwillig gesetzlich versichert sind, innerhalb einer Ausschlussfrist von einem Jahr ab dem 01.02.2024 statt der individuellen Beihilfe die Gewährung der pauschalen Beihilfe beantragen

Frage von Hardy F. • 08.01.2024
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Warum fordern Sie eine Rücknahme der Steuervergünstigungen für Landwirte, sehen aber die Wiedereinführung von 19% MwSt. in der Gastronomie als erforderlich an?
Portrait von Stephan Weil
Antwort ausstehend von Stephan Weil SPD
Frage von Marcel Z. • 05.01.2024
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Wär die Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel nicht die größte sozialdemokratische Entscheidung die es gibt?
Portrait von Stephan Weil
Antwort ausstehend von Stephan Weil SPD
Frage von Andreas N. • 04.01.2024
Welche Fakten gibt es, die es rechtfertigen, Cannabis unter Strafe zu stellen? Es geht um ein Gesetz für Erwachsene! Und ein Verbot ist nicht weiter praktikabel! Ich als OLdenburger, bin enttäuscht .
Portrait von Stephan Weil
Antwort ausstehend von Stephan Weil SPD
Frage von Christa L. • 02.01.2024
Was ktönnen Pensionäre/Pensionärinnen machen, die ihr ganzes Berufsleben aus Prinzip in der GKV geblieben sind und bisher alle Beiträge allein getragen haben? O
Portrait von Eva Viehoff
Antwort ausstehend von Eva Viehoff BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN