Frage von Jürgen-Heinrich E. • 02.02.2025

Antwort von Kirsikka Lansmann SPD • 02.04.2025
Ich verweise in diesem Zusammenhang auf die Antwort zu Ihrer vorangegangen Frage
Ich verweise in diesem Zusammenhang auf die Antwort zu Ihrer vorangegangen Frage
Die Faktenlage ist aber eine andere. Deutschland ist eines der sichersten Länder der Welt, die Kriminalitätsraten sind in allen Kategorien gesunken, teils massiv.
Ich bin klar dafür, einen Weg für ein Verbotsverfahren in der nächsten Legislaturperiode zu finden, das maximale Aussicht auf Erfolg hat
Als Abgeordnete des Niedersächsischen Landtags, nicht des Bundestages, kann ich auf Ihren ersten Fragenteil leider nicht antworten.