Frage von Herbert D. • 23.05.2022

Antwort ausstehend von Ulf Thiele CDU
Bürokratieabbau ist eine entscheidende Voraussetzung für die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft.
Wachstum und Beschäftigung werden gestärkt. Daher stand das Thema Bürokratieabbau im Fokus unserer Bemühungen in den letzten fünf Jahren.
Der Bürokratieabbau bleibt eine wesentliche Aufgabe für unser Land. Im Juli 2020 wurde eine „Clearingstelle des Landes Niedersachsen bei der IHKN“ eingerichtet, um Gesetze und Verordnungen noch vor ihrem Erlass auf ihre bürokratische Last zu überprüfen
bzgl. der kostenfreien Fahrradmitnahme in Zügen gibt es seit Ihrer letzten Anfrage bisher keinen neuen Sachstand. Die SPD-Fraktion und ich setzen uns weiterhin dafür ein, den Rad- und Bahnverkehr in Niedersachsen so attraktiv wie möglich zu machen.