Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) vielen Dank für Ihre Mail. Ich habe heute zu Ihrer Anfrage recherchiert und konnte keinen Hinweis darauf finden, dass die Landesregierung ein einjähriges Betriebspraktikum für Realschulabsolventen plant. Die Gesetzeslage würde ein solches verpflichtendes Betriebspraktikum auch nicht zulassen. (...)

(...) die Hospiz- und Palliativversorgung gewinnt in der Gesellschaft eine steigende Bedeutung und entwickelt sich insgesamt weiter positiv. (...) Ich halte das Konzept grundsätzlich für gut.

(...) Wir unterstützen die Forderungen des Deutschen Hebammenverbandes, dass die Berufshaftpflicht der Geburtshilfe in die gesetzliche Unfallversicherung überführt wird oder dass alternativ ein Fonds eingerichtet wird, der aus Steuermitteln finanziert ist und mit dem eventuelle Schäden oberhalb der Haftungshöchstgrenzen der Versicherungen bezahlt werden. So könnten die Belastungen für Hebammen reduziert und in Grenzen gehalten werden und dem drohenden Ende der Geburtshilfe in Deutschland vorgebeugt werden. In diesem Zusammenhang begrüßen wir den auch von Niedersachsen unterstützten Beschluss des Bundesrates, sowie die Tatsache, dass auf Bundesebene unter Federführung des Gesundheitsministeriums eine ressortübergreifende Arbeitsgruppe eingerichtet wurde, die nach schnellen Lösungen sucht. (...)

Sehr geehrte Frau Schröder,