Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stefan G. • 29.06.2026
Planen Sie beim Thema Rentenpflicht & Mindestlohnerhöhung Ausnahmen für Selbstständige oder nehmen Sie bewusst in Kauf, dass gesunde Betriebe wegen Überlastung schließen oder reduzieren?
Profilbild Dirk Stamer
Antwort 06.07.2026 von Dirk Stamer SPD

Antwort zu Rentenpflicht, Mindestlohn und Minijobs: Bundes- und Landeszuständigkeiten erläutert sowie Maßnahmen zur Entlastung des Mittelstands dargestellt.

Frage von Carsten H. • 18.06.2026
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Sie befürworten den Renteneintritt an die Beitragsjahre zu koppeln. Das würde vor allem die Ostdeutschen benachteiligen aufgrund gebrochener Erwerbsbiografien. Was ist der Sinn des Vorschlags?
Portrait von Manuela Schwesig
Antwort ausstehend von Manuela Schwesig SPD
Frage von Rüdiger M. • 05.06.2026
Wann haben Sie von den physikalischen Unmöglichkeiten der Planung in dem Wiedervernässungsprojekt "Serrahn Süd" Landtagsanfrage (Drucksache 8/6578) erstmals erfahren?
Dr. Till Backhaus
Antwort ausstehend von Till Backhaus SPD
Frage von Peter F. • 01.06.2026
Unternimmt die AfD etwas gegen die Ausweitung des LNG Hafens Mukran. Wir liegen in Sassnitz im direkten Lärmbereich dieses Schiffes und sind durch Lärm (vor allen Dingen) in der Nacht belastet.
Portrait von Nikolaus Kramer
Antwort 04.06.2026 von Nikolaus Kramer AfD

Das LNG-Terminal im Hafen von Mukran ist bereits seit längerem Schwerpunkt unserer energiepolitischen Initiativen im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern

Frage von Lisa S. • 26.05.2026
Denken Sie, dass Kunstformen wie zum Beispiel poetry Slam oder performative Kunst mehr Grenzen braucht? Z.B. auch wenn es verfassungskonform aber politikkritisch ist?
Portrait von Enrico Schult
Antwort 27.05.2026 von Enrico Schult AfD

Dass Theater, Musik und Tanz die kulturelle Identität eines jedes Volkes darstellen und daher unbedingt gefördert werden müssen, ist, glaube ich, unstrittig