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Mathias Wagner, MdL
Antwort von Mathias Wagner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.10.2023

Eine Absenkung des Zustimmungsquorums auf 10% sehe ich skeptisch.

Portrait von Alexander Hofmann
Antwort von Alexander Hofmann
SPD • 28.09.2023

Demokratie hat immer etwas mit Mehrheiten und Überzeugungen zu tun. Deswegen sehe ich ein Absenken der Zustimmungsquoren bei Volksentscheiden kritisch.

Antwort von Bernd Müller
FREIE WÄHLER • 01.10.2023

Ich bin auch dafür, das Volksentscheid-Zustimmungsquorum auf 10% (auch gerne noch weniger!) zu senken.

Portrait von Alexander Winkelmann
Antwort von Alexander Winkelmann
FDP • 01.10.2023

Um den Ausgleich zwischen direkter und repräsentativer Demokratie herzustellen, halte ich das bestehende Quorum bei Volksentscheiden für angemessen.