Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Sie ist von mir ausführlich beantwortet worden. Gern wiederhole ich jedoch, dass Bürgerentscheide und Volksentscheide zusätzliche demokratische Instrumente zur politischen Willensbildung darstellen. Unser Rechtsstaat sieht ausdrücklich Bürgerbeteiligungen vor. (...)
(...) Bedeutet, wir wollen langfristig für Mensch und Tier keine Ausbeutung mehr. (...)
(...) Unser Ziel für Hessen ist, den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Bereich der Grundschule bis 2023 zu verwirklichen. Durch AGs und andere Angebote wird Schule zu einem Lebensort – ohne außerschulisches Engagement zu ersetzen. (...)
