Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jan R. • 09.12.2025
Was für Nachteile und Vorteile entstünden, wenn die Landesregierung über Ihre nachgeordneten Organe z.B. HLG mbh empfiehlt, auf bleihaltige Gewichte wenn möglich zu verzichten?
Portrait von Kerstin Geis
Antwort ausstehend von Kerstin Geis SPD
Frage von Felix B. • 01.12.2025
Waren Sie als parlamentarischer Beobachter bei den Protesten in Gießen am 29.11. dabei? Wie bewerten Sie die Polizeigewalt und werden Sie eine unabhängige Untersuchung fördern?
Portrait von Oliver Ulloth
Antwort ausstehend von Oliver Ulloth SPD
Frage von Felix B. • 01.12.2025
Waren Sie als parlamentarischer Beobachter bei den Protesten in Gießen am 29.11. dabei? Wie bewerten Sie die Polizeigewalt und werden Sie eine unabhängige Untersuchung fördern?
Portrait von Tanja Hartdegen
Antwort ausstehend von Tanja Hartdegen SPD
Frage von Felix B. • 01.12.2025
Waren Sie als parlamentarischer Beobachter bei den Protesten in Gießen am 29.11. dabei? Wie bewerten Sie die Polizeigewalt und werden Sie eine unabhängige Untersuchung fördern?
Portrait von Nina Heidt-Sommer
Antwort ausstehend von Nina Heidt-Sommer SPD
Frage von Felix B. • 01.12.2025
Waren Sie als parlamentarischer Beobachter bei den Protesten in Gießen am 29.11. dabei? Wie bewerten Sie die Polizeigewalt und werden Sie eine unabhängige Untersuchung fördern? Guten Tag Herr Müller,
Portrait von Dirk Bamberger
Antwort ausstehend von Dirk Bamberger CDU
Frage von Felix B. • 01.12.2025
Waren Sie als parlamentarischer Beobachter bei den Protesten in Gießen am 29.11. dabei? Wie bewerten Sie die Polizeigewalt und werden Sie eine unabhängige Untersuchung fördern?
Portrait von Sebastian Müller
Antwort 02.12.2025 von Sebastian Müller CDU

Vorwürfe rechtswidriger Polizeigewalt müssen selbstverständlich sorgfältig geprüft werden. Nach dem derzeit bekannten Stand sehe ich aber keinen Hinweis auf eine „systematische“ oder politisch gewollte Polizeigewalt.