Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Oliver Ulloth
Antwort ausstehend von Oliver Ulloth SPD
Portrait von Tanja Hartdegen
Antwort ausstehend von Tanja Hartdegen SPD
Portrait von Nina Heidt-Sommer
Antwort ausstehend von Nina Heidt-Sommer SPD
Portrait von Dirk Bamberger
Antwort ausstehend von Dirk Bamberger CDU
Portrait von Sebastian Müller
Antwort 02.12.2025 von Sebastian Müller CDU

Vorwürfe rechtswidriger Polizeigewalt müssen selbstverständlich sorgfältig geprüft werden. Nach dem derzeit bekannten Stand sehe ich aber keinen Hinweis auf eine „systematische“ oder politisch gewollte Polizeigewalt.

Portrait von Thomas Hering
Antwort 01.12.2025 von Thomas Hering CDU

Bei nicht zu rechtfertigender oder überzogener polizeilicher Gewaltanwendung gar unter Missbrauch von Amtsstellungen, die dann auch ich als "Polizeigewalt" bezeichnen würde, gelten besonders hohe Maßstäbe. Derartiges sehe ich aber bis Stand dieser Beantwortung nicht und bin dankbar, dass eine solche Lagebewältigung gelungen ist, angesichts der bereits frühzeitigen Gewaltorgien bis hin zu schweren Gefährdungen.