Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Bernhardt S. • 02.02.2026
Wie definieren Sie den Begriff „deutsche Leitkultur“, welcher häufig in AfD-Wahlprogrammen verwendet wird?
Porträtfoto von Sascha Herr, Abgeordneter im Hessischen Landtag
Antwort 02.02.2026 von Sascha Herr parteilos

Deutsche Leitkultur heißt: Grundgesetz, Rechtsstaat, Gleichberechtigung und Meinungsfreiheit. Diese Regeln gelten für alle und sind nicht verhandelbar.

Frage von Milla M. • 02.02.2026
Würden Sie behaupten, dass KI bereits den Status eines „Teils der Gesellschaftsstruktur“ erreicht hat und würden Sie die KI weiter in unsere Gesellschaft und Institutionen integrieren wollen?
Portrait von Alexander Hofmann
Antwort ausstehend von Alexander Hofmann SPD
Frage von Arlette S. • 02.02.2026
Wie kann KI sinnvoll und fair in der Schule eingesetzt werden, ohne Probleme bei der Leistungsbewertung zu verursachen?
Portrait von R. Alexander Lorz
Antwort ausstehend von R. Alexander Lorz CDU
Frage von Felix B. • 01.02.2026
Haben Sie für oder gegen die Wahlrechtsreform gestimmt, die am 31.01. vom Hessischen Verfassungsgerichtshof als verfassungswidrig eingestuft wurde? Welche Folgen wird dies haben?
Cirsten Kunz lächelt zuversichtlich
Antwort ausstehend von Cirsten Kunz-Strueder SPD
Frage von Felix B. • 01.02.2026
Haben Sie für oder gegen die Wahlrechtsreform gestimmt, die am 31.01. vom Hessischen Verfassungsgerichtshof als verfassungswidrig eingestuft wurde? Welche Folgen wird dies haben?
Portrait von Günter Rudolph
Antwort ausstehend von Günter Rudolph SPD
Frage von Felix B. • 01.02.2026
Haben Sie für oder gegen die Wahlrechtsreform gestimmt, die am 31.01. vom Hessischen Verfassungsgerichtshof als verfassungswidrig eingestuft wurde? Welche Folgen wird dies haben?
Portrait von Astrid Wallmann
Antwort 02.02.2026 von Astrid Wallmann CDU

Die Kommunalrechtsnovelle, in deren Zuge auch die Wahlrechtsreform beschlossen wurde, ist mit dem Stimmen von CDU und SPD im Hessischen Landtag verabschiedet worden. Als Mitglied der CDU-Fraktion habe ich zugestimmt.