Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heike Hofmann
Antwort von Heike Hofmann
SPD • 31.03.2023

Der Preisdeckel wurde durch die Bundesregierung, unter Führung der SPD, im Rahmen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) eingeführt, um die Kosten für die Förderung von erneuerbaren Energien zu begrenzen und den Bürgerinnen und Bürgern schnell und unbürokratisch Soforthilfe zukommen zu lassen.

Portrait von Tarek Al-Wazir
Antwort von Tarek Al-Wazir
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.05.2023

Als Abgeordneter unterstütze ich die Entkriminalisierung von Cannabis.

Portrait von Priska Hinz
Antwort von Priska Hinz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 30.11.2022

Für die Überwachung der ordnungsgemäßen Durchführung der Sprengungen an der Baustelle der A 49 ist das Regierungspräsidium Gießen zuständig.

Portrait von Jürgen Banzer
Antwort von Jürgen Banzer
CDU • 28.11.2022

Leider gibt es keine gesetzliche Verpflichtung für Mediziner, verpflichtend zu behandeln, es sei denn, es handelt sich um Notfälle.