Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Heinz
Antwort 13.09.2011 von Christian Heinz CDU

(...) Staatsexamen sofort ein Einstieg in das Referendariat ermöglicht werden kann. Die Hessische Landesregierung arbeitet mit Hochdruck daran, die Einstellungsperspektiven von angehenden Lehrerinnen und Lehrern weiter zu verbessern. Wenn eine Bewerberin oder ein Bewerber, trotz guter Leistungen und positiven Rückmeldungen, nicht zeitnah in ein Anwärterverhältnis aufgenommen werden kann, bedauere ich dies sehr. (...)

Portrait von Bettina Wiesmann
Antwort 05.10.2011 von Bettina Wiesmann CDU

(...) September dieses Jahres, in der Sie sich kritisch mit der Reform der Rundfunkfinanzierung auseinandersetzen, danke ich Ihnen. Der Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Gesetz zum Fünfzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag und zur Änderung des Hessischen Privatrundfunkgesetzes wurde bereits am 24. August in zweiter Lesung vom Plenum angenommen. (...)

Portrait von Astrid Wallmann
Antwort 07.09.2011 von Astrid Wallmann CDU

(...) Das wäre unverantwortlich gegenüber der jungen Generation. Ins „Koma“ sparen wir uns dabei nicht. Aber natürlich wird man die Sparbemühungen hier und da auch spüren. (...)

Antwort 20.09.2011 von Helmut von Zech FDP

(...) "falsches Dilemma" das meiner Meinung nach in dieser Form schon nicht vorausgesetzt werden kann. Der Bau von Kassel-Calden schließt die Sanierung von Schulgebäuden keineswegs aus; auch umgekehrt ist dies nach meinem Dafürhalten nicht der Fall. Von daher bitte ich um Ihr Verständnis, wenn ich Ihrer Grundannahme, die Schuldenbremse verhindere prinzipiell Schulsanierungen, nicht zustimmen kann. (...)

Frage von Andreas H. • 30.08.2011
Frage an Jörg-Uwe Hahn von Andreas H. bezüglich Recht
Portrait von Jörg-Uwe Hahn
Antwort 13.09.2011 von Jörg-Uwe Hahn FDP

(...) Soweit die Betroffenen inhaltlich Einwendungen gegen das Vorgehen von Polizei und Staatsanwaltschaft erheben, steht es mir als Justizminister nicht zu, diese Einwendungen zu bewerten oder zu beurteilen. Vielmehr steht hierfür der Rechtsweg zur Verfügung. (...)

Portrait von Thomas Spies
Antwort 01.09.2011 von Thomas Spies SPD

(...) Allerdings sind mir keine weiteren Fälle bekannt, in denen jemand mit falschen Gutachten aus dem öffentlichen Dienst gemobbt worden wäre. Mobbing gab es wohl in erheblichem Umfang bei der Polizei in Hessen, auch das war wiederholt Thema im Landtag. (...)