Helmut von Zech
FDP
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Frage von Elke B. •

Frage an Helmut von Zech von Elke B. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr von Zech,

Schulsanierung können aufgrund der Schuldenbremse nicht finanziert werden. Warum greift die Schuldenbremse nicht beim Neubau des Flughafens Calden? Sind nicht die Kinder unsere Zukunft? Wie stehen Sie zum Flughafen Calden?

Mit freundlichen Grüßen

Elke Budesheim

Antwort von
FDP

Sehr geehrte Frau Budesheim,

vielen Dank für Ihre Frage. Ihre Grundprämisse suggeriert allerdings m.E. ein sog. "falsches Dilemma" das meiner Meinung nach in dieser Form schon nicht vorausgesetzt werden kann. Der Bau von Kassel-Calden schließt die Sanierung von Schulgebäuden keineswegs aus; auch umgekehrt ist dies nach meinem Dafürhalten nicht der Fall. Von daher bitte ich um Ihr Verständnis, wenn ich Ihrer Grundannahme, die Schuldenbremse verhindere prinzipiell Schulsanierungen, nicht zustimmen kann.

In der Tat bildet die Ausbildung unserer Kinder maßgeblichen Teil unserer Zukunft. Deshalb wurde auch von dieser Landesregierung ein klarer Fokus auf die Qualität in der Schulbildung gesetzt. Auch an den Universitäten investiert Hessen unter der schwarz-gelben Regierung kontinuierlich in die Zukunft unserer Kinder und jungen Erwachsenen. Hierzu gehört auch die Bausubstanz. Während Im Rahmen des Sonderinvestitionsprogramms des Landes Hessen und dem Konjunkturpaket II des Bundes konnte Vielzahl an Baumaßnahmen, insbesondere auch für sanierungsbedürftige Schulgebäude, bewilligt werden.

Gute Ausbildung bedarf allerdings auch der Chance, später einen Arbeitsplatz finden zu können. Deshalb dürfen wir auch die Infrastruktur unseres Landes nicht vernachlässigen und sorgen insbesondere über den Bau des Flughafens Kassel-Calden für positive Entwicklungsimpulse in der gesamten Region Nordhessen. Damit schaffen wir auch die Voraussetzungen, dass hessische Kinder nicht nur in der Bildung, sondern auch wirtschaftlich, beispielsweise in der Region Nordhessen, auf Dauer eine Zukunft haben.

Mit freundlichen Grüßen, Ihr

Helmut v. Zech