Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort von Till Steffen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 24.01.2011

(...) ich bin gegen Studiengebühren und möchte, dass sie abgeschafft werden. Die Absenkung und Nachlagerung, die die GAL gegenüber der CDU hat durchsetzen können, hat zwar eine erhebliche Erleichterung gebracht. (...)

Portrait von Katharina Fegebank
Antwort von Katharina Fegebank
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 31.01.2011

(...) Wir nehmen die Bürgerinnen und Bürger ernst und wollen ihnen bei Entscheidungen die Verantwortung geben, die sie einfordern. Direkte und repräsentative Demokratie dürfen sich nicht gegenseitig aushebeln, sie müssen sich sinnvoll ergänzen. Wir wollen eine politische Kultur, die sich am Gemeinwohl orientiert und nicht nur am Interesse Einzelner. (...)

Portrait von Ksenija Bekeris
Antwort von Ksenija Bekeris
SPD
• 27.01.2011

(...) Das bedeutet aber kein Denkverbot. Aus meiner Sicht werden die Einspareffekte aus der Zusammenlegung Hamburgs und Schleswig-Holsteins zu einem Nordstaat überschätzt. Man spart sich sicherlich ein Landesparlament und eine Landeregierung. (...)

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