Antwort ausstehend von Martina Kaesbach FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.02.2011 von Verena Häggberg ÖDP
(...) Insofern würde ich bei jeder Entscheidung erstmal die Betroffenen fragen. Grundsätzlich wäre ich daher nicht für ein generelles Kopftuchverbot. Das kann nämlich auch zum Ausschluss führen. (...)
Antwort ausstehend von Andreas C. Wankum CDU
Antwort 17.02.2011 von Farid Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) In Hamburg habe ich immer vertreten, dass einer Verlängerung der Wahlperiode immer ein Mehr an direkter Demokratie vorausgehen muss. Da auch auf mein Bestreben hin, 2008 die Hamburger Verfassung geändert wurde, um Volksentscheide verbindlicher zu machen, sehe ich dies als erledigt an. (...)
Antwort 16.02.2011 von Koorosh Armi SPD
Hallo Frau Burg,
vielen Dank für Ihre Frage.
Es ist leider nicht möglich sich für beide Bereiche einzusetzen, daher muss ich bei einem "Doppel-Einzug" eine Entscheidung treffen.
Antwort 16.02.2011 von Carl-Edgar Jarchow FDP
(...) Für mich bleibt als Ziel die Abschaffung der Studiengebühren. Ich halte jedoch nichts davon jetzt vor der Wahl etwas zu versprechen was nach der Wahl nicht einzuhalten ist. (...)