Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Porträtfoto von Mithat Capar vor einem lachsfarbenen Hintergrund. Er trägt einen blauen Pullover über einem weißen Hemd und lächelt freundlich in die Kamera.
Antwort 14.07.2026 von Mithat Çapar SPD

Ich kann Ihre Sorge um die Auswirkungen von Glyphosat auf Umwelt, Artenvielfalt und Gesundheit gut nachvollziehen. Über die Zulassung und ein mögliches Verbot von Glyphosat wird allerdings nicht in der Hamburgischen Bürgerschaft entschieden, sondern auf europäischer und bundespolitischer Ebene.

Portrait von Marc Schemmel
Antwort 16.07.2026 von Marc Schemmel SPD

Die Zuständigkeit für das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) obliegt dem Deutschen Bundestag, insofern habe ich mich bei unserer SPD-Bundestagsfraktion zum Sachstand erkundigt.

Portrait von Olaf Steinbiß
Antwort ausstehend von Olaf Steinbiß SPD
Portrait von Heike Sudmann
Antwort 13.07.2026 von Heike Sudmann Die Linke

Die Kritik teile ich voll und ganz. Abgestimmt wird allerdings nicht in der Hamburgischen Bürgerschaft, sondern im Bundestag.

Portrait von Alske Freter
Antwort 20.07.2026 von Alske Freter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Eine allgemeine Pflicht für Klimaanlagen ist derzeit nicht geplant. Hamburg setzt auf nachhaltigen Hitzeschutz und Klimaanlagen dort, wo sie erforderlich sind.

Portrait von Kemir Čolić
Antwort 19.07.2026 von Kemir Čolić SPD

Dort, wo der Schutz der Gesundheit im Vordergrund steht, sollten moderne und energieeffiziente Klimaanlagen selbstverständlich Teil der Lösung sein. Das gilt insbesondere für Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen, Kitas, Schulen und andere Einrichtungen, in denen sich besonders schutzbedürftige Menschen aufhalten.