Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Caroline K. • 14.09.2026
Wie verhindern Sie negative Erwerbsanreize bei Vollzeitarbeit durch die Kita-Gebührenerhöhung und in welchem Umfang fließen die Mehreinnahmen direkt in die Qualitätsverbesserung der Kitas?
Portrait Lisa Kern
Antwort ausstehend von Lisa Kern BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Caroline K. • 14.09.2026
Wie verhindern Sie negative Erwerbsanreize bei Vollzeitarbeit durch die Kita-Gebührenerhöhung und in welchem Umfang fließen die Mehreinnahmen direkt in die Qualitätsverbesserung der Kitas?
Portrait von Julia Dworzynski
Antwort 25.09.2026 von Julia Dworzynski SPD

Durch die geplante Überarbeitung wollen wir das Beitragssystem sozial gerechter gestalten.

Frage von Felix H. • 14.09.2026
Die Geduld der EU-Kommission ist mitten in laufenden Vertragsverletzungsverfahren nach JI-Richtlinie am Ende (Mahnschreiben). Warum hat zudem Hamburg nicht alle Hausaufgaben seit 10 Jahren gemacht?
Portrait von Sina Imhof
Antwort ausstehend von Sina Imhof BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Maren H. • 11.09.2026
Warum interessiert die CDU die hohe Unzufriedenheit über den Kanzler der Bürger nicht? Ab wann ist die Unzufriedenheit ein Auftrag, seinen Kurs zu ändern?
Portrait von Julian Herrmann
Antwort 17.09.2026 von Julian Herrmann CDU

Schlechte Umfragen müssen wir ernst nehmen. Politik darf sich aber nicht nach Tageswerten richten. Entscheidend ist, Probleme zu lösen und Reformen umzusetzen.

Frage von Rita K. • 10.09.2026
Hallo Herr Mennerich, ich gratuliere erst einmal zum Erfolg für Sachsen-Anhalt. Meine Frage zum Tierwohl. Was macht die AfD im Tierschutz? Ist mir sehr wichtig. Grüße, Rita K., Hamburg
Portrait von Benjamin Mennerich
Antwort 13.09.2026 von Benjamin Mennerich AfD

Beim Tierschutz wie bei vielen anderen Politikfeldern, kommt es vor allem auf die Kontrolle an.