Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dirk Kienscherf
Antwort 02.09.2025 von Dirk Kienscherf SPD

Das Mindestgebot für den Bodenwert des Grundstücks betrug auf Grundlage eines Verkehrswertgutachtens 58.300.000 Euro.

Portrait von Sandro Kappe
Antwort 28.05.2025 von Sandro Kappe CDU

In Bezug auf die aktuelle Diskussion rund um die geplante Vergabe des Erbbaurechts im Bereich des Alsterpavillons ergeben sich vielfältige Betrachtungsebenen, die sowohl rechtlicher als auch haushalterischer Natur sein können.

Antwort 21.05.2025 von Clarissa Herbst SPD

Das Kiwi-Bad ist durch die Initiative des HTB, mit Unterstützung vieler Ehrenamtlicher, aber vor allem durch das persönliche Engagement von Herrn Pommerening, aufwendig saniert worden. Wir haben das von politischer Seite immer unterstützt, auch durch die Bereitstellung finanzieller Mittel, und werden das in Zukunft auch gerne tun.

Portrait von Alske Freter
Antwort ausstehend von Alske Freter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Sandro Kappe
Antwort 09.05.2025 von Sandro Kappe CDU

Ob ein erneuter Anlauf für ein Verbotsverfahren politisch richtig und rechtlich aussichtsreich ist, hängt somit nicht nur vom Vorliegen kritischer Inhalte, sondern vor allem auch von deren Nachweisbarkeit und gerichtlicher Belastbarkeit ab