Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Peter H. • 20.02.2026
Welche Kontaktmöglichkeiten habe ich mit dem Jobcenter Hamburg und dem Ärztlichen Dienst der Agentur für Arbeit in Hamburg?
Portrait von Olga Fritzsche
Antwort ausstehend von Olga Fritzsche Die Linke
Frage von Brigitte B. • 19.02.2026
Welche Maßnahmen unterstützen Sie für eine Pflicht-Kennzeichnung von KI- und Symbolvideos im ÖRR sowie klare Konsequenzen, wenn irreführendes Bildmaterial in Nachrichtensendungen ausgestrahlt wird?
Portrait von Benjamin Mennerich
Antwort ausstehend von Benjamin Mennerich AfD
Frage von Brigitte B. • 19.02.2026
Welche Maßnahmen unterstützen Sie für eine Pflicht-Kennzeichnung von KI- und Symbolvideos im ÖRR sowie klare Konsequenzen, wenn irreführendes Bildmaterial in Nachrichtensendungen ausgestrahlt wird?
Portrait von Heike Sudmann
Antwort ausstehend von Heike Sudmann Die Linke
Frage von Brigitte B. • 19.02.2026
Unterstützen Sie Reformen beim ÖRR: mehr Fokus auf Nachrichten/Bildung, weniger teure Unterhaltung, plus klare Regeln für KI-Inhalte und mehr Transparenz bei Ausgaben?
Portrait von Lena Zagst
Antwort ausstehend von Lena Zagst BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Brigitte B. • 19.02.2026
Setzen Sie sich für eine Pflicht-Kennzeichnung von KI- und Symbolmaterial in Nachrichtensendungen des ÖRR ein, damit Zuschauer nicht durch künstliche oder falsch kontextualisierte Bilder getäuscht wer
Portrait von Dirk Kienscherf
Antwort ausstehend von Dirk Kienscherf SPD
Frage von Brigitte B. • 19.02.2026
Welche Maßnahmen unterstützen Sie für eine Pflicht-Kennzeichnung von KI- und Symbolvideos im ÖRR sowie klare Konsequenzen, wenn irreführendes Bildmaterial in Nachrichtensendungen ausgestrahlt wird?
Portrait von Dennis Thering
Antwort 20.02.2026 von Dennis Thering CDU

Eine ausdrücklich formulierte Kennzeichnungspflicht für KI-generierte Videos enthält der Medienstaatsvertrag derzeit nicht. Allerdings sieht die europäische KI-Verordnung künftig Transparenzpflichten für bestimmte KI-generierte Inhalte vor. Diese Vorgaben werden verbindlich umzusetzen sein.