Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Clemens L. • 22.01.2023
Befürworten Sie die weitere Verdichtung der Hafencity durch Bau eines nicht benötigten Bürogebäudes auf dem Gelände des Heizkraftwerks?
Portrait von Hansjörg Schmidt
Antwort ausstehend von Hansjörg Schmidt SPD
Frage von Klaus-Peter S. • 21.01.2023
Ist es das Haupziel der Grünen in Hamburg,über möglichst viel Parkraumvernichtung den Autofahrer den Besitz ihres eigenen Autos zu verleiden?Wären Sie auch bereit, sich dahingehend klar zu äußern?
© Andreas Weiss
Antwort 23.01.2023 von Dominik Lorenzen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

der öffentliche Raum muss fairer verteilt werden

Frage von Niloufar M. • 15.01.2023
Warum ist das IZH Spionagezentrum des iranischen Terrorregimes noch nicht geschlossen worden? Ich lebe dort in der Nähe und fühle mich nicht wohl bei terroristischen Nachbarn.
Portrait von Farid Müller
Antwort 22.02.2023 von Farid Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

das IZH wird seit vielen Jahren vom Hamburger Verfassungsschutz beobachtet. Die Ergebnisse dieser Arbeit werden regelmäßig im Verfassungsschutzbericht veröffentlicht - einen Link dazu finden Sie hier: Landesamt für Verfassungsschutz Hamburg - hamburg.de. Bislang gab es noch keine ausreichenden Beweise, um eine Schließung des IZH zu veranlassen.

Frage von Niloufar M. • 15.01.2023
Warum hört man von Ihrer Partei so wenig in Bezug zum revolutionären Prozess im Iran? Wieso nutzen Sie nicht die Opposition, um hier Druck auf die Regierung zu machen?
Portrait von David Christopher Stoop
Antwort 16.01.2023 von David Christopher Stoop Die Linke

Ich zeige auf unterschiedliche Weise meine Solidarität mit den demokratischen Protesten im Iran.

Frage von Niloufar M. • 15.01.2023
Sind Sie und Ihre Partei dafür, die IRGC auf die EU-Terrorliste zu setzten? Welche Maßnahmen werden von Ihrer Partei getroffen, den Iraner*innen zu helfen sich?
Portrait von Sarah Timmann
Antwort 31.01.2023 von Sarah Timmann SPD

Der Parteivorsitz der SPD sowie die sozialdemokratische Fraktion im EU-Parlament unterstützen die Forderung des Europäischen Parlaments, die Revolutionsgarde auf die EU-Terrorliste aufzunehmen.

Frage von Niloufar M. • 15.01.2023
Im Iran werden aktuell täglich Unschuldige misshandelt und hingerichtet. Warum? Weil sie ein normales Leben führen wollten. Was tun die Grünen, um den Iraner*innen zu helfen? (JCPOA, IRGC?)
Portrait von Ulrike Sparr
Antwort 31.01.2023 von Ulrike Sparr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Dadurch sind bereits Vermögenswerte eingefroren und es besteht auch ein Kooperationsverbot gegenüber den Revolutionsgarden. Ich verstehe, dass es die großen politischen Forderungen sind, die akut wirken und auf denen große Hoffnung liegt.