Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Rosa Domm
Antwort 13.09.2023 von Rosa Domm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ein Verbot könnte ein Zeichen sein, doch über ein Parteiverbot hinaus müssen wir uns sowohl politisch als auch gesellschaftlich der Herausforderung stellen und handeln.

Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 08.09.2023 von Ole Thorben Buschhüter SPD

In einem demokratischen Rechtsstaat ist ein Parteiverbot aus guten Gründen an sehr hohe Hürden geknüpft.

Richard Seelmaecker, lächelnd
Antwort 12.09.2023 von Richard Seelmäcker CDU

Ich bin überzeugt, dass wir die AfD 1) mit Argumenten 2) in öffentlicher Debatte stellen, 3) entlarven und enttarnen und 4) selbst wieder eine bessere Politik machen müssen, indem wir 5) den Bürgern zuhören und ihre Probleme ernst nehmen, 6) auch öffentlich standhaft die Positionen vertreten, die dem gesunden Menschenverstand entsprechen und 7) praktische Lösungen für die Probleme der Menschen anbieten (und kein leeres "Links, Rechts, Mitte-Geschwafel").

Portrait von Deniz Çelik
Antwort ausstehend von Deniz Çelik Die Linke