Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jeanette B. • 04.03.2010
Antwort von Dora Heyenn SPD • 06.03.2010 (...) Bis 2012 kann noch eine Menge passieren und bis dahin muss und werde ich noch sehr viel Arbeit in der Bürgerschaft erledigen. Über eine weitere Kandidatur habe ich deshalb noch nicht nachgedacht. Im übrigen entscheiden die Mitglieder vor Ort und auf einem Landesparteitag ob jemand für DIE LINKE kandidiert oder nicht. (...)
Frage von Claus D. M. • 03.03.2010
Antwort von Jens Kerstan BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.03.2010 (...) Eine stressige Situation erleben die Schülerinnen und Schüler in der vierten Klasse schon jetzt, weil sie bereits mit zehn Jahren wegen der Schulbahnempfehlung unter enormen Leistungsdruck stehen und unter Versagensängsten leiden, was hemmend auf die Persönlichkeits- und Lernentwicklung des Kindes wirkt. Die Kinder sind überfordert und die Erfolgserlebnisse bleiben aus. (...)
Frage von Omer S. • 03.03.2010
Antwort von Nebahat Güçlü SPD • 12.03.2010 (...) Die GAL kämpft gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus und damit auch gegen die politischen Ziele der NPD. Es gibt allerdings gute Gründe dafür dass die GAL zur Zeit gegen ein neues NPD-Verbotsverfahren ist. (...)
Frage von Ulrich S. • 02.03.2010
Antwort von Ole Thorben Buschhüter SPD • 04.03.2010 (...) nichts einwenden. Nach meinen Informationen steht die Erteilung der Baugenehmigung für die REWE-Erweiterung nun unmittelbar bevor. Ich gehe davon aus, dass REWE dann kurzfristig mit den Umbauarbeiten beginnen wird. (...)
Frage von Günther S. • 01.03.2010
Antwort ausstehend von Jörg Hamann CDU Frage von Philipp A. • 01.03.2010
Antwort von Farid Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.03.2010 (...) In Hamburg wurde jahrzehntelang einseitig der Autoverkehr begünstigt. Verkehrspolitik war während der gesamten Nachkriegs- und Aufbauperiode Autopolitik. Die Fehlentwicklungen dieser Verengung auf einen Verkehrsträger zu korrigieren ist extrem aufwändig und teuer. (...)