Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 26.05.2024 von Vasileia Ismini Alexaki MERA25

Eine digitale Bezahlplattform, die die Nutzung des digitalen Zentralbankgelds ohne Gebühren von Bürgern:innen ermöglicht, ist sozialfreundlich.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 07.06.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Es ist von zentraler Bedeutung, dass die EU ihre Grenzen sichert und darüber entscheidet, wer in die EU kommt und wer nicht - natürlich unter Berücksichtigung des Rechts auf Asyl und der Genfer Flüchtlingskonvention.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 05.06.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Wir Freie Demokraten wollen das EU-Recht reformieren, um den Mitgliedstaaten die kontrollierte Freigabe von Cannabis und eine eigenständige Drogenpolitik zu ermöglichen.

Rena Thormann EU-Kandidatin Freie Wähler BW
Antwort 06.06.2024 von Rena Thormann FREIE WÄHLER

Eine einfache Lösungen zur Reduktion von Schulabbrechern/-aussteigern gibt es nicht. Die Probleme sind vielschichtig und bedürfen verschiedener Maßnahmen.

Portrait von Damian Boeselager
Antwort 23.05.2024 von Damian Boeselager Volt

Dies ist ein sehr nationaler Kompetenzbereich und daher sind eher die Bundestagsabgeordneten bzw. die Bundesregierung dafür verantwortlich, dies zu ändern. In einigen wenigen Bereichen kann auch das EU-Recht Einfluss auf die nationale Gesetzgebung haben.