(...) Unsere Wählergemeinschaft FÜR VOLKSENTSCHEIDE definiert folgendes: Volksabstimmungen ist der Oberbegriff, da fallen Volksentscheide genauso hinein wie unverbindliche Volksbefragungen. (...)
(...) die EU-Wahl ist sicher nicht nur eine Abstimmung über den Vertrag von Lissabon. Aber sie wird u.a. (...)
(...) In einigen Ländern wie Frankreich oder Österreich wird das praktiziert, die Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD möchte dieses aber nicht einführen. Wir müssen in der Tat gerade bei den Mittelschichten die Steuerbelastung weiter senken, damit die Bürgerinnen und Bürger mehr Kaufkraft zur Verfügung haben. Das hilft in der gegenwärtigen Wirtschaftssituation am besten. (...)
Sehr geehrter Herr Schewitz,
vielen Dank für Ihre E-mail und Ihr Interesse an meiner parlamentarischen Arbeit. Selbstverständlich bin ich gerne bereit, an mich persönlich gerichtete sachliche Anfragen zu beantworten.
Sehr geehrte Frau Schüle,
die Frage, so wie Sie sie stellen, ist nicht zu beantworten. Bei völlig identischen Parametern handelt es sich um eine Einzelfallbetrachtung. Dazu muss jede statistische Erhebung versagen.