Antwort 25.03.2026 von Nela Riehl Volt
Wenn wir Sicherheit und Fairness verbinden wollen, müssen wir auf das setzen, was funktioniert: gute Integration. Und mehr legale Wege für Migration.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.03.2025 von Lukas Sieper PdF
Im Bereich der Sicherheitsmaßnahmen verfolgt die PdF eine klare Linie: Schutzsuchende sollen bei der Stellung ihres Asylantrags aktiv die Grundwerte des Grundgesetzes anerkennen. Straffällige Geflüchtete sollen ihr Aufenthaltsrecht verlieren. Der Schutz der EU-Außengrenzen soll effizient gestaltet und Schleusernetzwerke konsequent bekämpft werden.
Antwort 07.02.2025 von Fabio De Masi BSW
Es gibt noch keine Jugendorganisation des BSW
Antwort 05.02.2025 von Fabio De Masi BSW
Frage zu unkonkret
Antwort 04.03.2026 von Nela Riehl Volt
Ja, ich befürworte ein generelles Tempolimit auf Autobahnen — Die Argumente dafür sind sachlich und überzeugend.
Antwort 03.02.2025 von Fabio De Masi BSW
Umweltstrafrecht