Frage von Thomas S. • 25.07.2025

Antwort von Martin Häusling BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 29.07.2025
Wir setzen uns fraktionsübergreifend für die Wiederzulassung von EFSA & JKI als unbedenklich eingestuften Kalium-Phosphonate im Ökoweinbau ein.
Wir setzen uns fraktionsübergreifend für die Wiederzulassung von EFSA & JKI als unbedenklich eingestuften Kalium-Phosphonate im Ökoweinbau ein.
Abwicklung von Sozialleistungen via digitalen Euro ist durchaus vorstellbar.
Ein Digitalzwang/Pflicht zum digitalen Euro wird offiziell abgelehnt, ist aber rechtlich nicht abschließend ausgeschlossen, solange es keine Verfassungs- oder EU-Gesetzesgarantien für Bargeld gibt.
Die vergangenen zwölf Monate haben zudem das Engagement der Kommission gezeigt, die Verordnung proaktiv durchzusetzen, etwa durch die Einleitung mehrerer Untersuchungen wegen Nichteinhaltung gegen Apple, Meta oder Google.