Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Damian Boeselager
Antwort von Damian Boeselager
Volt • 08.08.2023

Das Regulatory Scrutiny Board ist eine Art Qualitätssicherung in der Europäischen Kommission.

Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU • 01.08.2023

Der Ausschuss ist ein eigenständiges Gremium innerhalb der Kommission und hat lediglich eine beratende Funktion für das Kollegium der Kommissionsmitglieder

Portrait von Delara Burkhardt
Antwort von Delara Burkhardt
SPD • 01.08.2023

Ich teile ihre Kritik am sogenannten „Regulatory Scrutiny Board“ und fordere - so wie auch unser SPD-Rechtsexperte und Kollege René Repasi - seine Abschaffung ein

Portrait von Patrick Breyer
Antwort von Patrick Breyer
PIRATEN • 08.02.2024

Die Grundidee des Gremiums "Regulatory Scrutiny Board", eine Prüfung der Qualität und Begründung von Gesetzesvorhaben der EU-Kommission vorzunehmen, halte ich für gut.