Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Delara Burkhardt
Antwort 15.09.2021 von Delara Burkhardt SPD

Wir müssen einheitliche Regeln für alle Religionen schaffen. Gleichzeitig dürfen Religionen nicht stigmatisiert werden. Jede Religion ist politisch.

Svenja Hahn MdEP
Antwort 23.09.2021 von Svenja Hahn FDP

Das Grundrecht auf Asyl für politisch Verfolgte ist unantastbar. Zu einem geordneten Einwanderungsrecht gehört jedoch auch die Durchsetzung der Ausreisepflicht.

Ska Keller, Bild: Dominik Butzmann
Antwort 13.09.2021 von Ska Keller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wenn jedoch deutsche Botschaften Visumsanträge ausschließlich aufgrund von fehlenden Sprachkenntnissen ablehnen, sind die Trennungszeiten für Ehepaare nicht mehr hinnehmbar.

Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort 21.09.2021 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Demnach halten wir nichts von der sogenannten Inländerdiskriminierung beim Ehegatt*innennachzug und setzen uns dafür ein, dass alle Ehepartner*innen – ob aus der EU oder aus Deutschland – ohne die Erlangung eines Sprachnachweises in Deutschland bleiben können.

Portrait von Delara Burkhardt
Antwort 29.09.2021 von Delara Burkhardt SPD

Die SPD-Bundestagsfraktion sieht schon länger Änderungsbedarf bei den geltenden Regelungen. Sie wird das Thema weiter im Blick behalten.

Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort 06.09.2021 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

da Sie sich offenbar umfassend für das Thema Klimawandel interessieren, schlage ich Ihnen zwei Dokumente zur Lektüre vor.