Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Daniel Freund
Antwort von Daniel Freund
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.11.2023

Zunächst möchte ich betonen, dass Pushbacks an den Außengrenzen der EU gegen grundlegende Menschenrechte verstoßen.

Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort von Reinhard Bütikofer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.07.2023

Ich bin der Meinung: Wenn klar ist, wer für die Sabotage verantwortlich ist, soll nach der Härte des entsprechenden Gesetzes gegangen werden

Frage von Johann L. • 15.06.2023
Portrait von Delara Burkhardt
Antwort von Delara Burkhardt
SPD
• 04.07.2023

Daher ist es von höchster Bedeutung, dass dieser Kompromiss niemals zu Menschenrechtsverletzungen oder Verelendungen von Schutzsuchenden führt. Ich teile die Sorge, dass sich Europa in eine bedenkliche Richtung entwickelt, in der Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit aufs Spiel gesetzt werden.

Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 16.06.2023

Bis 2050 möchte die EU zum ersten klimaneutralen Kontinent werden. Damit diese Zielsetzung Realität wird, müssen wir unsere Gesellschaft und Wirtschaft umstellen und umfassend dekarbonisieren.

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