Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Birgit Collin-Langen
Antwort von Birgit Collin-Langen
CDU • 08.11.2018

(...) Die Meme, Zitier- und Parodiefreiheit etc. und deren Gültigkeit sind nicht von Artikel 13 betroffen. YouTuber bzw. (...)

Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU • 05.11.2018

(...) Ich darf Ihnen versichern, dass die geplanten Regelungen auch weiterhin nicht die Zensur des Internets zur Folge haben werden. Vielmehr soll die Verantwortung der Online-Plattformen gesteigert werden. (...)

Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU • 05.11.2018

(...) Ich darf Ihnen versichern, dass die geplanten Regelungen auch weiterhin nicht die Zensur des Internets zur Folge haben werden. Vielmehr soll die Verantwortung der Online-Plattformen gesteigert werden. (...)