Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernd Lange
Antwort von Bernd Lange
SPD
• 15.11.2018

(...) Mit dem EU Japan-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen sollen einige Dienstleistungsbereiche, die in der EU für private Anbieter geöffnet sind, auch für japanische Anbieter geöffnet werden. Ausgenommen davon ist unter anderem der breit gefasste Bereich der Daseinsvorsorge, da dieser in der EU und Deutschland nicht liberalisiert ist. (...)

Portrait von Joachim Schuster
Antwort von Joachim Schuster
SPD
• 25.11.2018

(...) gerade angesichts des willkürlichen Protektionismus der USA unter Präsident Trump halte ich es für wichtig, für ein regelgebundenes internationales Handelssystem im Rahmen der WTO einzutreten. Das verhandelte Abkommen zwischen der EU und Japan entspricht dieser Zielsetzung. (...)

Portrait von Joachim Schuster
Antwort von Joachim Schuster
SPD
• 25.11.2018

(...) gerade angesichts des willkürlichen Protektionismus der USA unter Präsident Trump halte ich es für wichtig, für ein regelgebundenes internationales Handelssystem im Rahmen der WTO einzutreten. Das verhandelte Abkommen zwischen der EU und Japan entspricht dieser Zielsetzung. (...)

Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 13.11.2018

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage, in der Sie sich nach meiner Meinung zum Zusammenschluss der EU-Mitgliedstaaten zu einem europäischen Bundesstaat erkundigen. (...)

Susanne Melior
Antwort von Susanne Melior
SPD
• 12.11.2018

(...) Die Wirtschaft ist global vernetzt, umso wichtiger ist es, klare und faire Spielregeln zu etablieren. Grundbedingung ist für mich natürlich, dass die Handelsvereinbarungen die hohen Schutzstandards anerkennen, die für die europäischen Verbraucherinnen und Verbraucher gelten. Im EU-Japan-Abkommen sind in vielen Bereichen schon gute Vereinbarungen getroffen worden. (...)

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