Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sina B. • 22.02.2025
Antwort von Fabio Centorbi Volt • 22.02.2025 Ich bin dagegen, da die allermeisten Bürgergeldempfänger*innen den Auflagen, die Ihnen gestellt werden nachgehen und daher kein Bedarf an aufgezwungener gemeinnütziger Arbeit besteht. Lediglich etwa 13.000 Totalverweigerer gibt es in Deutschland. Und wegen dieser 0.05% alle Sozialhilfeempfänger*innen zur Arbeit zu zwingen, ist denke ich nicht angemessen.
Frage von Haiko S. • 22.02.2025
Antwort von Stefan Möller AfD • 23.02.2025 Ich bin selbst kein Angehöriger einer Religionsgemeinschaft, allerdings auch kein Atheist. Persönlich bin ich der Überzeugung, dass die Glaubensfreiheit ein extrem wichtiges Grundrecht ist und auch dem Schutz der Identität dient.
Frage von Christian M. • 22.02.2025
Antwort von Christina Hesse FREIE WÄHLER • 22.02.2025 Das Steuerprogramm der FREIEN WÄHLER zielt darauf ab, die Steuerlast für alle AN zu senken und Bürger mit höherem Einkommen nicht stärker zu besteuern.
Frage von Annelies W. • 22.02.2025
Antwort ausstehend von Kamran Salimi BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Marga G. • 22.02.2025
Antwort ausstehend von Sebastian Grässer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Karin S. • 22.02.2025
Antwort von Nina Scheer SPD • 23.02.2025 Noch verfügen wir in Deutschland über keinen Auszahlungsmechanismen. Mit der nächsten Stufe der CO2-Bepreisung muss auch für eine Entlastung gesorgt werden. In unserem Wahlprogramm heißt es hierzu: „Wenn ab 2027 die europäische Regelung in Kraft tritt, werden wir durch geeignete Maßnahmen auf europäischer und nationaler Ebene (zum Beispiel Klimageld) dafür Sorge tragen, dass niemand überfordert wird.“