Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Fabio Centorbi
Volt
• 22.02.2025

Ich bin dagegen, da die allermeisten Bürgergeldempfänger*innen den Auflagen, die Ihnen gestellt werden nachgehen und daher kein Bedarf an aufgezwungener gemeinnütziger Arbeit besteht. Lediglich etwa 13.000 Totalverweigerer gibt es in Deutschland. Und wegen dieser 0.05% alle Sozialhilfeempfänger*innen zur Arbeit zu zwingen, ist denke ich nicht angemessen.

Stefan Möller
Antwort von Stefan Möller
AfD
• 23.02.2025

Ich bin selbst kein Angehöriger einer Religionsgemeinschaft, allerdings auch kein Atheist. Persönlich bin ich der Überzeugung, dass die Glaubensfreiheit ein extrem wichtiges Grundrecht ist und auch dem Schutz der Identität dient.

Frage von Christian M. • 22.02.2025
Portrait von Christina Hesse
Antwort von Christina Hesse
FREIE WÄHLER
• 22.02.2025

Das Steuerprogramm der FREIEN WÄHLER zielt darauf ab, die Steuerlast für alle AN zu senken und Bürger mit höherem Einkommen nicht stärker zu besteuern.

Portrait von Nina Scheer
Antwort von Nina Scheer
SPD
• 23.02.2025

Noch verfügen wir in Deutschland über keinen Auszahlungsmechanismen. Mit der nächsten Stufe der CO2-Bepreisung muss auch für eine Entlastung gesorgt werden. In unserem Wahlprogramm heißt es hierzu: „Wenn ab 2027 die europäische Regelung in Kraft tritt, werden wir durch geeignete Maßnahmen auf europäischer und nationaler Ebene (zum Beispiel Klimageld) dafür Sorge tragen, dass niemand überfordert wird.“

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