Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Tankred Schipanski (CDU)
Antwort ausstehend von Tankred Schipanski CDU
Portrait von Marcus Bühl
Antwort 04.02.2025 von Marcus Bühl AfD

Dazu wollen wir von den erfolgreichen Modellen anderer Länder lernen und deren bewährte Konzepte an unsere Bedürfnisse anpassen.

Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort 20.02.2025 von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Aus Art. 1 Abs. 1 und Art. 20 Abs. 1 Grundgesetz, also der Menschenwürde und dem Sozialstaatsprinzip, hat das Bundesverfassungsgericht einen Anspruch für Hilfebedürftige auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums abgeleitet

Portrait von Jamila Anna Schäfer
Antwort 19.02.2025 von Jamila Anna Schäfer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir setzen uns auf internationaler Ebene für eine globale Allianz gegen Steuerhinterziehung ein. Zusätzlich zur bestehenden Steuerpflicht nach dem Wohnsitz wird eine Steuerpflicht auch nach der Nationalität für Menschen mit hohem Einkommen, ähnlich wie in den USA, eingeführt, um rein steuerlich motivierte Wohnsitzwechsel zu verhindern.

Portrait von Maximilian Schirmer
Antwort 04.02.2025 von Maximilian Schirmer Die Linke

Berlin ist bei der Errichtung neuer U-Bahn-Strecken drauf angewiesen, daß der Bund zwei Drittel der Kosten übernimmt.

Frederik Ostermeier
Antwort 03.02.2025 von Frederik Ostermeier BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich will eine echte Bürgerversicherung. Eine Krankenversicherung, in die alle solidarisch einzahlen und aus der alle dieselben Leistungen bekommen.