Antwort 30.01.2025 von Manfred Schiller AfD
Geltendes Recht anwenden bei Asyl in Deutschland
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.02.2025 von Marc Henrichmann CDU
Das von der Bundesregierung bislang vorgelegte Papier geht die bestehenden Problematiken nicht annähernd an. CDU/CSU teilen die im Übrigen auch von verschiedenen Seiten, bspw. der Gewerkschaft der Polizei dargelegten Monierungen.
Antwort ausstehend von Joachim Paul AfD
Antwort 03.02.2025 von Malte Büch Volt
Ich stehe für einheitliche Bildungsstandards, Digitalisierung, Entlastung der Lehrkräfte und die Reform des dreigliedrigen Schulsystems inklusive Gymnasium
Antwort 22.09.2025 von Lisa Paus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Reform des Straßenverkehrsgesetzes durch die Ampel-Regierung war ein wichtiger Fortschritt für die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer*innen.
Antwort 05.02.2025 von Leif Bodin CDU
Die CDU lehnt jede Zusammenarbeit mit der AfD ab. Unsere Anträge zur Migrationspolitik sind für eine Wende in der Asylpolitik.