Frage von Mirko C. • 20.02.2025
Antwort von Nico Poschinski Tierschutzpartei • 20.02.2025
Der Rechtsruck bedroht queere Rechte und ihre Sicherheit. Forderung: Gleichstellung, Schutz vor Diskriminierung und eine offene, vielfältige Gesellschaft
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Frage von Mirko C. • 20.02.2025
Antwort von Nico Poschinski Tierschutzpartei • 20.02.2025
Ich lehne eine Randbebauung ab. Das Feld ist essenziell für Klima, Natur, Tiere & Erholung. Der Volksentscheid muss respektiert und Alternativen genutzt werden
Frage von Wolfgang G. • 20.02.2025
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Ibrahim B. • 20.02.2025
Antwort von Boris Gamanov AfD • 21.02.2025
Die AfD setzt sich für die Gleichheit aller Bürger vor dem Gesetz ein. Im öffentlichen Dienst und in Schulen sollte religiöse Neutralität gewahrt bleiben.
Frage von Antje T. • 20.02.2025
Antwort ausstehend von Yvonne Hoffmann Die PARTEI
Frage von Eik H. • 20.02.2025
Antwort von Bärbel Bas SPD • 21.02.2025
Der Deutsche Bundestag hat am 30. Januar 2025 einstimmig weitreichende Verbesserungen für SED-Opfer beschlossen und ein "Sechstes Gesetz zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR" gebilligt. Dieses Gesetz tritt zum 1. Juli 2025 in Kraft.