Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Mirko C. • 20.02.2025
Wie ist ihre Position zu einer Randbebauung des Tempelhofer Feldes und generell zum Erhalt von Freiflächen in der Stadt?
Profilbild Nico Poschinski
Antwort 20.02.2025 von Nico Poschinski Tierschutzpartei

Ich lehne eine Randbebauung ab. Das Feld ist essenziell für Klima, Natur, Tiere & Erholung. Der Volksentscheid muss respektiert und Alternativen genutzt werden

Frage von Mirko C. • 20.02.2025
Lieber Herr Poschinski, für wie gefährdet halten sie die Rechte und die Sicherheit der queeren Community derzeit in Deutschland? Und wie setzt sich ihre Partei dafür ein?
Profilbild Nico Poschinski
Antwort 20.02.2025 von Nico Poschinski Tierschutzpartei

Der Rechtsruck bedroht queere Rechte und ihre Sicherheit. Forderung: Gleichstellung, Schutz vor Diskriminierung und eine offene, vielfältige Gesellschaft

Frage von Ibrahim B. • 20.02.2025
Sollte ich mich als Moslem Sorgen machen? Vor allem ohne jegliche Straftaten. Ich habe dennoch die deutsche Staatsbürgerschaft. Und wie siehts mit dem Kopftuch aus?
Boris Gamanov
Antwort 21.02.2025 von Boris Gamanov AfD

Die AfD setzt sich für die Gleichheit aller Bürger vor dem Gesetz ein. Im öffentlichen Dienst und in Schulen sollte religiöse Neutralität gewahrt bleiben.

Frage von Eik H. • 20.02.2025
DDR-Opferrente - nachdem jetzt die DDR- Opfer- Rente von monatlich 330,- Euro zum 01.07.2025 auf 400,-Euro angehoben wird,möchte ich gerne wissen,wann genau die Bedürftigkeit für diese Rente weg fällt.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 21.02.2025 von Bärbel Bas SPD

Der Deutsche Bundestag hat am 30. Januar 2025 einstimmig weitreichende Verbesserungen für SED-Opfer beschlossen und ein "Sechstes Gesetz zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR" gebilligt. Dieses Gesetz tritt zum 1. Juli 2025 in Kraft.