Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Frage von Jan M. • 06.09.2021
Würden Sie als Bundestagsabgeordneter für einen Gesetzentwurf stimmen, der die gesamte Bevölkerung oder Teile davon verpflichtet, sich gegen Covid-19 impfen zu lassen?
Portrait von Thomas Ney
Antwort 07.09.2021 von Thomas Ney PIRATEN

Nein.

Frage von Jan M. • 06.09.2021
Würden Sie als Bundestagsabgeordneter für einen Gesetzentwurf stimmen, der die gesamte Bevölkerung oder Teile davon verpflichtet, sich gegen Covid-19 impfen zu lassen?
Sven Lingreen dieBasis WK58
Antwort 08.09.2021 von Sven Lingreen dieBasis

Nein, auf keinen Fall. Ein Impfzwang wie z.B. bei Masern wird deshalb aus gutem Grund gerade durch das BVerfG auf Verstoß gegen Art 2 GG überprüft.

Frage von Susanne M. • 06.09.2021
Die SPD steht für den Grundsatz, Vermögen muss gerechter verteilt werden. Was heißt das konkret? Bei welchem (Jahres)Einkommen liegt die Grenze für "Reiche" und wie hoch soll dann besteuert werden?
Portrait von Hannes Gräbner
Antwort 15.09.2021 von Hannes Gräbner SPD

Wer ein Nettovermögen ab zwei Millionen Euro hat, soll mit einem Prozent besteuert werden. Wer mehr als eine Milliarde Euro besitzt, soll zwei Prozent zahlen.

Frage von Jan M. • 06.09.2021
Würden Sie als Bundestagsabgeordneter für einen Gesetzentwurf stimmen, der die gesamte Bevölkerung oder Teile davon verpflichtet, sich gegen Covid-19 impfen zu lassen?
Nathanael Uhlig
Antwort 11.09.2021 von Nathanael Uhlig ÖDP

Nein.

Frage von Jan M. • 06.09.2021
Würden Sie als Bundestagsabgeordnete für einen Gesetzentwurf stimmen, der die gesamte Bevölkerung oder Teile davon verpflichtet, sich gegen Covid-19 impfen zu lassen?
Portrait von Stefanie Gebauer
Antwort 06.09.2021 von Stefanie Gebauer FREIE WÄHLER

Nein.

Frage von Jan M. • 06.09.2021
Würden Sie als Bundestagsabgeordneter für einen Gesetzentwurf stimmen, der die gesamte Bevölkerung oder Teile davon verpflichtet, sich gegen Covid-19 impfen zu lassen?
Portrait von Rick Grothe
Antwort ausstehend von Rick Grothe Die PARTEI