Frage von Reiner K. • 08.09.2021

Antwort von Thorsten Rudolph SPD • 14.09.2021
Die Gewährleistung der Schwimmbadsicherheit ist eine wichtige Aufgabe. Nach meinem Verständnis hat der Bund hier allerdings keine Gesetzgebungszuständigkeit.
Die Gewährleistung der Schwimmbadsicherheit ist eine wichtige Aufgabe. Nach meinem Verständnis hat der Bund hier allerdings keine Gesetzgebungszuständigkeit.
Es soll in Deutschland keine Zweiklassengesellschaft und keine Zweiklassenmedizin geben. Es gibt aber bestimmt bessere Wege als eine "Bürgerversicherung".
Bis 2045 wollen wir klimaneutral wirtschaften, leben und arbeiten, in Rheinland-Pfalz schaffen wir dies schon früher
Keine Quotenregelung oder Gender-Sternchen ändert etwas daran, dass Frauen im Durchschnitt 21 Prozent weniger Lohn bekommen. Obwohl formal gleichgestellt, ...
Sie haben Recht, die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut und wesentlich für eine lebendige und offene Demokratie.