Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Bartke
Antwort von Matthias Bartke
SPD
• 22.09.2021

Genau wie Sie hätte auch ich mir sehr gewünscht, dass der Milchhof der Familie Jaacks erhalten bleibt. Es handelt sich dabei aber um einen Privatverkauf bei dem der Einfluss der Politik naturgemäß begrenzt ist.

Portrait von Marcus Weinberg
Antwort von Marcus Weinberg
parteilos
• 16.09.2021

Ich kann Ihren Unmut verstehen und persönlich bedauere ich es sehr, dass es zu keiner Einigung zwischen der Eigentümerin und dem Betreiber des Milchbetriebes gekommen ist. Doch unseren Rechtsstaat zeichnet aus, dass sich jede Bürgerin und jeder Bürger auf geltendes Recht verlassen kann. Daher war eine Versagung der Genehmigung für den Verkauf des Grundstücks aufgrund der vorliegenden Sach- und Rechtsgrundlage nicht möglich.

Foto Armin Beck
Antwort von Armin Beck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 20.09.2021

Mein erstes Projekt wäre eine sofortiger Bau- und Planungsstop für Straßenneubauprojekte und die laufende Überprüfung des Bundesverkehrswegeplan voranzubringen.

Das Foto zeigt die Bundestagsabgeordnete der Grünen Chantal Kopf.
Antwort von Chantal Kopf
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.09.2021

Mein Politikverständnis ist es daher, nicht beim indivuellen Verhalten, sondern bei den politischen Rahmenbedinungen anzusetzen.

Lars Rohwer
Antwort von Lars Rohwer
CDU
• 09.09.2021

Frieden & Freiheit: Chance für Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit auf dem Weg zur schwarzen "0". Grüner Wasserstoff wird Schlüssel des neuen Energiesystems.

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