Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Francois F. • 22.09.2021
Wäre es nicht eine guten Idee statt den Soli abzuschaffen einen Klimasoli einzuführen und damit einen staatlichen Investitionsfond für die Klimatransformation zu gründen?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Jens W. • 22.09.2021
Guten Tag wie stehen Sie zum Thema "deutliche Verschlankung der Medienangebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, einhergehend mit einer starken Reduzierung der Gebühren bzw. Umwandlung in Steuern?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 23.09.2021 von Heidi Reichinnek Die Linke

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist für die mediale Teilhabe und Grundversorgung unerlässlich. Möglichkeiten zur Beitragsbefreiung sollen erweitert werden.

Frage von Jens W. • 22.09.2021
Guten Tag Herr Klein, wie stehen Sie zu einer Opt-in-Lösung für Briefkastenwerbung, also die Lösung, dass der Adressat per Briefkastenaufkleber aktiv zustimmen muss wenn er Werbung erhalten möchte?
Portrait von Thomas Klein
Antwort 22.09.2021 von Thomas Klein BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Gute Idee, deren Umsetzbarkeit geprüft werden muss.

Frage von Denis M. • 22.09.2021
Sehr gehrter Herr Kleen, Sie sind der Ansicht, dass der nach empirischer Erkenntnis nicht auf Menschen anwendbare Begriff "Rasse" nicht aus dem Grundgesetz gestrichen werden sollte. Warum?
Ich stehe lächelnd mit verschränkten Armen vor dem Hof meiner Familie in Coldinne.
Antwort ausstehend von Joachim Lübbo Kleen CDU