Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage hier auf abgeordnetenwatch.de zum „Fraktionszwang“. Einen durchsetzbaren "Fraktionszwang“ gibt es nicht, denn wie Sie richtig anmerken ist jeder Abgeordnete nur seinem Gewissen verpflichtet. Bei Parteien, die ihre Abgeordneten vor allem über Wahllisten bestimmen (so fast alle Parlamentarier der Linken und der Grünen) besteht natürlich ein gewisses "Drohpotenzial", z.B. bei häufiger abweichendem Abstimmungsverhalten bei der nächsten Wahl nicht wieder aufgestellt zu werden. (...)

(...) Ich bin erfreut über ihr Interesse. Nach der Bundestags-Wahl werde ich auf Anregung des Verlages das Buch "Information ist Energie" überarbeiten. Inzwischen kann ich einige Sachverhalte präziser Formulieren. (...)

(...) Ja, Frauen und Männer müssen gleich bezahlt werden. Und zusätzlich sollten unsere Ansprüche auch für alle unsere Mitmenschen gelten, weltweit. (...)

(...) Die Internationalistische Liste/MLPD wendet sich gegen jede imperialistische Aggression. Sicherlich geht die Hauptgefahr für den Weltfrieden heute vom US-Imperialismus aus. Er versucht unter dem faschistoiden Präsidenten Trump aggressiv, dem massiven Rückfall des US-Imperialismus in seiner weltmarktbeherrschenden Stellung zu begegnen. (...)

(...) Viele sagen, dass es ihnen eigentlich gut geht. Aber sie spüren auch, dass es in unserer Gesellschaft nicht überall gerecht zugeht. Sie berichten von ihren Schwierigkeiten, den Hoffnungen ihrer Eltern und Zielen ihrer Kinder. (...)

(...) Ein "Fraktionszwang" bestünde für mich nur dann, wenn ich ohne demokratischen Meinungsbildungsprozess fremdbestimmt zu einem bestimmte Abstimmungsverhalten gezwungen würde. In diesem Sinne lehne ich selbstverständlich einen Fraktionszwang ab. (...)