Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christoph Meyer
Antwort 06.09.2017 von Christoph Meyer FDP

(...) Der damalige Bundestagsvizepräsident Dr. Hermann Otto Solms (FDP) machte bereits im Frühjahr 2009 die Bundesregierung auf eine gesetzliche Regelungslücke im Zusammenhang mit cum-cum- und cum-ex-Geschäften aufmerksam (BT-Drs. 16/12601). (...)

Portrait von Klaus-Dieter Gröhler
Antwort 18.09.2017 von Klaus-Dieter Gröhler CDU

(...) Der Ausschuss kommt zu dem Schluss, dass einzelne Marktakteure bewusst ihre Anlagestrategien vor den Behörden verschleiert haben. Die Untersuchungen haben gezeigt, dass Steuergesetze und entsprechende finanzgerichtliche Entscheidungen durch einen kleinen, aber lauten Kreis von Beratern, Professoren und Steuerpflichtigen gegen ihren Sinn ausgelegt wurden. (...)

Portrait von Elisabeth Walther
Antwort 30.08.2017 von Elisabeth Walther Die Violetten

(...) ich würde mich freuen wenn wir in Deutschland ein ähnliches Gesundheitssystem wie es in Schweden gibt einführen würden. Es korrespondiert mit dem BGE. (...)