Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 15.09.2017 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die drei Elemente des Grünen Familien-Budgets stellen sicher, dass alle Familien profitieren. Vor allem die, die mehr finanzielle Unterstützung brauchen. (...)

Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB
Antwort 18.09.2017 von Martin Neumann FDP

(...) Ablehnung, weil keines der dringenden Probleme in der Gesellschaft damit gelöst würden. Hinter jeder (Geld)Leistung muss eine angemessene Gegenleistung stehen. Konkrete Bedingungen werden dabei durch Gesetz bzw. (...)

Ursula Groden-Kranich MdB
Antwort 14.09.2017 von Ursula Groden-Kranich CDU

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Umweltzonen haben eine wissenschaftlich belegbare positive Wirkung. Dies hob auch der Europäische Gerichtshof (EuGH) ( http://curia.europa.eu/juris/document/document.jsf?text=&docid=68148&pageIndex=0&doclang=DE&mode=req&dir=&occ=first&part=1 ) in seinem entsprechenden Urteil vom 25.07.2008 hervor. (...)

Portrait von Michael Stübgen
Antwort 13.09.2017 von Michael Stübgen CDU

(...) Wir haben in Deutschland eines der verlässlichsten und sichersten Sozialsysteme der Welt. Jeder kann sich, unabhängig vom Einkommen, darauf verlassen, dass er entsprechend versorgt wird, wenn er krank, pflegebedürftig, arbeitslos oder erwerbsunfähig wird. (...)

Portrait von Adrian Gabriel
Antwort 18.09.2017 von Adrian Gabriel Die Linke

(...) Zu Ihren Fragen im Einzelnen: Die Bürokratie für eine sanktionsfreie Grundsicherung wäre viel einfacher, als es heute der Fall ist. Die Maßnahmen, mit denen Hartz IV heute überwacht und sanktioniert wird, ohne dass es den Beziehern oder dem Steuerzahler irgendwie geholfen wäre, sind ja ganz enorm. (...)